[ agb's ]
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die Lieferungen und Leistungen von Heinrich Computer, erfolgen ausschliesslich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen in der jeweils gültigen Preisliste, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Auf die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbestimmungen der Hersteller wird ergänzend Bezug genommen. Soweit Domainnamen Gegenstand dieses Vertrages sind, gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen der jeweils zuständigen Registrierungsstelle.
1.2 Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferungen an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Heinrich Computer.
1.3 Soweit der Kunde Kaufmann ist, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäfte der Parteien, auch wenn diesbezüglich kein weiterer ausdrücklicher Hinweis erfolgt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Der Vertrag kommt durch einen schriftlichen, mündlichen, fernmündlichen oder elektronischen Kundenauftrag und seine Annahme seitens Heinrich Computers durch Ausführung oder Bestätigung zustande. Soweit die Schriftform für die Wirksamkeit des Auftrags erforderlich ist, wird in der jeweiligen Leistungsbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen.
2.2 Heinrich Computer ist berechtigt, die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder gegen das Interesse von Heinrich Computer verstößt oder die Ausführung für Heinrich Computer aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die bereits erfolgte Annahme solcher Aufträge durch Heinrich Computer schließt das Recht zur Ablehnung der Ausführung nach sachgerechter Prüfung nicht aus. Heinrich Computer kann die Ausführung insbesondere dann ablehnen, wenn der Auftraggeber bereits mit fälligen Zahlungen im Verzug ist. Bei berechtigter Ablehnung behält Heinrich Computer den Anspruch auf das vereinbarte Entgelt unter Anrechnung ersparter Kosten.
3 Lieferungen und Leistungen
3.1 Die Angebote von Heinrich Computer sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch unseren Lieferanten. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Heinrich Computer, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
3.2 Heinrich Computer ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist.
3.3 Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktion, und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen Heinrich Computer hergeleitet werden können.
3.4 Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, erfolgt die Lieferung per Deutsche Post AG und die Zahlung per Bar-Nachnahme.
3.5 Wird die Annahme der bestellten Ware verweigert oder nach der Benachrichtigung des zuständigen Zustellers nicht abgeholt, werden die entstandenen Versandkosten und 8% des Auftragbruttowertes dem Kunden in Rechnung gestellt.